Resolution gegen Kohlekraftwerk in Emden

Der Emder Stadtrat hat eine Resolution gegen ein Kohlekraftwerk ohne CO2-Abscheidung in Emden verabschiedet. Damit entspricht der Rat einem Resolutionsentwurf der SPD und der Grünen, aber er folgt damit auch der Aufforderung der BI, sich öffentlich gegen den Bau eines Kohlekraftwerkes auszusprechen. Die BI hatte sich mit diesem Anliegen in einem offenen Brief an den Emder Rat gewandt.
Ein Gutachten eines Experten des öffentlichen Rechts bestätigt weiterhin, dass die Möglichkeit besteht, den Bau des Kraftwerkes zu verhindern, wenn ein entsprechender Bebauungsplan für das Gebiet vom Stadtrat beschlossen wird.

CDU und FDP haben überwiegend gegen die Resolution gestimmt und vertreten die Meinung, dass eine Änderung des Bebauungsplans nicht mit dem Landesraumordnungsplan übereinstimmt. Der SPD-Ratsherr Kai-Uwe Schulze gibt uns mit seiner Aussage: „Und der denkende Mensch ändert seine Meinung“, die Hoffnung, dass auch andere Ratsmitglieder über eine Änderung des Bebauungsplans nachdenken werden, um den Bau des Kohlekraftwerkes zu verhindern.