Eine Übersetzung einer Presse-Nachricht von Greenpeace durch Anton van der Salm
RICHTER LÄSST RWE/ESSENT VORLÄUFIG WEITERBAUEN AN
KOHLEKRAFTWERK.
Die Raad van State akzeptiert die befristete Duldungsgenehmigung die die Provinz
Groningen erteilte für den Bau des Kohlekraftwerks von RWE/Essent im Eemshaven.
Befristet, weil die Naturgenehmigung van RWE/Essent Ende August diese
Jahres für nichtig erklärt wurde. Der Betrieb darf neun Monate weiterbauen an
das Kraftwerk ohne eine Naturgenehmigung, indem das Kraftwerk sicherlich
negativen Effekt haben wird auf die geschützte Natur im Wattengebiet.
Bevor eine neue Naturgenehmigung erteilt werden kann, muß aufgezeigt
werden daß das Kraftwerk einer großen wirtschaftlichen Interesse dient und daß
es für das Kraftwerk keine Alternative gibt. Die juristische Latte liegt also
hoch.
GROSSES RISIKO
RWE/Essent geht mit dem Weiterbau also ein großes Risko ein. Es wird noch meht
Geld investiert, indem es ungewiß ist ob eine neue Naturgenehmigung erteilt
werden wird und im Stande bleibt beim Richter. Weiterbauen kann also bedeuten
das das Kraftwerk fertig kommt, aber nicht tatsächlich in Gebrauch genommen
werden darf. Der CO2-Ausstoß eines dergleichen Kohlekraftwerkes ist enorm
und auch werden allerlei Stoffe frei die für die verletzbare Natur schädlich
sind. Saubere und erneuerbare Alternative für Steinkohle gibt es in Mengen.
Sollte RWE/Essent trotzdem ein Naturgenehmigung bekommen. dann werden
"Natuur en Milieu" und Greenpeace diese sicherlich aufs neue
bestreiten bei dem Richter, sagte Kim Schoppnk von Greenpeace.
NOCH JAHRE UNGEWIßHEIT
Die Provinz Groningen hat RWE/Essent bis zum 23. März 2012 Zeit gelassen um
eine neue Naturgenehmigung zu beantragen, einhergegangen von neuen
Untersuchungen die ausweisen müssen daß die Natur keine schädliche Folgen des
Kraftwerkes spürt. Die Planung der Provinz ist das es spätestens in drei
Monaten ein neue Genehmigung gibt. Wählt die Provinz dafür um doch eine
Genehmigung zu erteilen ohne dass die "große wirtschaftliche
Interesse" ausgewiesen wird, dann verstösst dies laut Greenpeace
gegen die harte europäische Vorschriften über geschützte Natur und
ist ein Gang zum Richter unumgänglich. Es bedeutet jedenfalls noch Jahre
von Ungewißheit für das Kohleabenteuer von RWE/Essent.
Und hier eine Ergänzung zu dieser Presseinformation (Zusammenfassung von Anton van der Salm)
UPDATE: STAATSSEKRETÄR HENK BLEKER: "RWE/ESSENT BAUT
WEITER AUF EIGENE GEFAHR":
Am selben Tag schickte Staatsserkretär Bleker, der zuständig ist für die
Naturpolitik in den Niederlanden, einen Brief zur Zweiten Kammer über das
Kohlekraftwerk im Eemshaven. Bleker schreibt daß weiterbauen von
Essent auf eigene Gefahr ist und daß der Verlust den RWE/Essent dadurch
erleidet, keine Rolle spielen wird bei der Prüfung ob ein Kohlekraftwerk einer
grossen öffentlichen Interesse dient. Der Energiegigant wird dafür eine lange
Liste von Bedingungen erfüllen müßen. Auch schrieb Bleker daß die Tatsache das
das Kraftwerk schon fast fertig ist keinen Einfluß hat auf einen Urteil
des Richters über eine eventuelle neue Genehmigung. Das Weiterbauen ist
auf eigenes Risiko von RWE/Essent und ergibt keine größere Chance auf eine für
den Betrieb günstige Entscheidung des Richters.